Impressum
PlanB Designs
Geschäftsführung: Branka Simovic
Milutina Markovica bb / 34000 Kragujevac
E-Mail: office@2planb.de
VAT: 101571876
AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)_ PlanB Design_ Branka Simovic
Geltungsbereich, Gegenstand, Vertragsabschluss
a) Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur für Unternehmer i.S. d. § 14 BGB gültig. Sie regeln die Zusammenarbeit des PlanB Design Branka Simovic (im
folgenden PlanB Design genannt) mit Ihren Auftraggebern (im folgenden Kunde genannt).
b) Sie gelten für alle Verträge zwischen PlanB Design und dem Kunden. Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage nachfolgender Bedingungen ausgeführt, deren Kenntnisnahme der
Kunde mit seiner Auftragserteilung bestätigt.
c) Abweichende Regelungen bzw. eigene Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
Geheimhaltungspflicht
PlanB Design ist zur Geheimhaltung aller ihr bei der Zusammenarbeit mit dem Kunden bekannt gewordenen Geschäftsgeheimnisse des Kunden verpflichtet. Sie hat diesbezügliche Informationen
und Unterlagen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns vertraulich zu behandeln. Soweit sie Dritte zur Erfüllung ihrer Aufgaben heranzieht, verpflichtet sie diese zur gleichen Sorgfalt. Die
Geheimhaltungsverpflichtung besteht auch über die Dauer der Zusammenarbeit hinaus.
Konkurrenzausschluss
a) PlanB Design ist soweit nicht anders vereinbart, berechtigt, auch für Wettbewerber des Kunden zu arbeiten.
b) Mit der Einräumung eines Konkurrenzausschlusses durch PlanB Design korrespondiert die Verpflichtung des Kunden, während des ungekündigten Agenturvertrages im Bereich des
Vertragsgegenstandes keine andere Werbeagentur gleichzeitig mit der Beratung, Planung, Gestaltung und Durchführung der Werbung zu beauftragen.
Pflichten des Kunden (Mitwirkungspflicht)
a) Der Kunde verpflichtet sich, PlanB Design rechtzeitig über Art, Umfang und Zeitfolge der geforderten Leistung zu unterrichten und ihr alle für die sachgemäße Durchführung des Auftrags
benötigten Informationen und Unterlagen, soweit diese ihm verfügbar sind, fristgerecht und kostenlos zu liefern.
b) Der Kunde verpflichtet sich, PlanB Design nur zur Veröffentlichung oder Vervielfältigung freigegebene Vorlagen wie Fotos, Modelle oder sonstige Arbeitsunterlagen zu übergeben.
Präsentation
a) Wird PlanB Design mit einer Präsentation beauftragt, so erkennt der Kunde damit an, dass die Ausarbeitung der Konzeption angemessen zu honorieren ist. Wurde ein Honorar nicht vereinbart,
so gilt die vorgelegte Preisliste von PlanB Design.
b) PlanB Design kann in keinem Fall unverbindlich und kostenlos arbeiten, auch nicht bei der Nichtverwendung einer eingereichten Ausarbeitung
oder erfolgten Beratung.
Honorarvereinbarung
a) Sofern die Honorierung von PlanB Design nicht durch ein schriftliches Angebot geregelt ist, erfolgt die Berechnung der Leistung auf Basis der gültigen Berechnungsgrundlage/Preisliste der PlanB
Design.
b) Im Honorar enthalten sind die Leistungen für Werbevorbereitung, Werbeplanung und Werbegestaltung (Layout).
c) Separat berechnet werden: Materialien, ggf. Text, Reinzeichnungen, übersetzungen, Lektorat, Fahrtkosten, Spesen und Urheberrechtsübertragungen sowie technische Kosten für Satz,
Fotografie, Fotoabzüge, Werkzeugkosten, Kosten für die Herstellung von Werbemitteln, Leistungen hinzugezogener Spezialunternehmen (Marktforschung etc.) nach entsprechendem Aufwand.
d) PlanB Design ist in jedem Fall berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen zu verlangen, deren Höhe sich am Verhältnis zwischen den erbrachten Leistungen und dem Gesamtumfang der
vertraglich geschuldeten Leistung orientiert.
e) Wünscht der Kunde während oder nach der Produktion zusätzliche änderungen, wird der normale Listenpreis oder ein erstelltes Angebot angewendet.
f) Kommt eine von PlanB Design ausgearbeitete und vom Kunden genehmigte Konzeption aus Gründen, die PlanB Design nicht zu vertreten hat, nicht zur Durchführung, so bleibt der
Honoraranspruch von PlanB Design hiervon unberührt.
g) Holt PlanB Design im Zuge der Produktionsabwicklung im Auftrag des Kunden Fremdangebote ein, wird der Auftrag vom Kunden jedoch anderweitig vergeben, so ist PlanB Design berechtigt, die
für die Angebotseinholung erbrachte Leistung nach Zeit und Kostenaufwand zu berechnen.
h) Wird ein Fremdauftrag über PlanB Design abgewickelt, so tritt sie lediglich als Mittler auf und die Rechnungsstellung erfolgt direkt an den Kunden.
Urheber- und Nutzungsrechte
a) Alle Urheberrechte verbleiben bei PlanB Design.
b) Sämtliche Rechte an den Vorarbeiten, wie z.B. Entwürfen und Konzeptionen sowie den sonstigen Arbeitsergebnissen der Agentur, insbesondere urheberrechtliche Nutzungsrechte und das
Eigentum, verbleiben auch nach Aushändigung der Arbeitsergebnisse an den Auftraggeber bei der Agentur, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich übertragen wurden.
c) Im Falle einer Rechteübertragung richtet sich deren Umfang ausschließlich nach den vertraglichen Vereinbarungen bzw. dem Vertragszweck. Die Rechte gehen erst mit vollständiger Zahlung des
Gesamtauftrages auf den Auftraggeber über.
d) Insbesondere darf der Kunde Leistungen von PlanB Design nur für den Zweck in Anspruch nehmen, für den sie bestellt und erworben sind. Jede Nachahmung - auch in Teilen - ist unzulässig.
e) Mit der Zahlung der Rechnung von PlanB Design, einschließlich der Lizenz für die übertragung des Vervielfältigungsrechts erwirbt der Kunde nur das Recht zur Vervielfältigung der Arbeit im
vereinbarten Umfang und zu dem vereinbarten speziellen Zweck. Geht die Nutzung über den vereinbarten Umfang und Zweck hinaus, ist eine neuerliche Vereinbarung, sowie eine zusätzliche
Honorierung erforderlich.
f) Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung. Sie begründet auch kein Miturheberrecht.
g) PlanB Design ist als Urheber befugt, seine Arbeit zu signieren. Bei Veröffentlichungen ist die Agentur in üblicher Form als Urheber zu benennen.
h) Der Kunde ist nicht berechtigt Vorschläge, Texte, Entwürfe, etc. ohne schriftliche Zustimmung von PlanB Design zu ändern oder zu ergänzen oder die änderungen oder Ergänzungen durch Dritte
zu veranlassen.
i) Vorausarbeitungen auf den Gebieten der Planung, des Textes und der Grafik verbleiben, auch nach
Zahlung des Honorars, bzw. der Pauschalvergütung Eigentum von PlanB Design und sind ihr innerhalb einer angemessenen Frist zurückzugeben. Die Rechte an solchen Arbeiten stehen
ausschließlich PlanB Design zu, der Kunde darf sie weder verwenden noch verwerten noch Dritten zugänglich machen.
j) PlanB Design zu ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die am Computer erstellt wurden, an den Kunden herauszugeben. Wünscht der Kunde die Herausgabe von Computerdaten, so ist dies
gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.
k) Hat PlanB Design dem Kunden Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur nach vorheriger Zustimmung von PlanB Design verändert werden.
l) Der Kunde ist nicht berechtigt, die von der PlanB Design im Angebotsstadium eingereichten Vorschläge zu verwenden und zwar unabhängig davon, ob sie urheberrechtlich geschützt sind oder
nicht. Dies gilt auch für die Verwendung in abgewandelter Form durch Dritte.
Haftung
a) Mit der Genehmigung von Entwürfen, Reinausführungen oder Reinzeichnungen durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
b) Für die vom Kunden freigegebenen Entwürfe, Texte, Reinausführungen und Reinzeichnungen entfällt die Haftung von PlanB Design, sofern ihr nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
vorzuwerfen ist.
c) Im übrigen beschränkt sich die Haftung von PlanB Design bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen auf den nach Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Schaden.
Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von PlanB Design. Gegenüber Unternehmern haftet PlanB Design bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen unwesentlicher Vertragspflichten nicht.
d) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden am Leben, am Körper oder an der Gesundheit des Kunden oder seiner Angestellten, die auf Pflichtverletzungen, deliktischen
Handlungen oder Gefährdungshaftung von PlanB Design, ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, wenn und soweit sie PlanB Design zuzurechnen sind.
e) PlanB Design haftet nicht bei Nichterfüllung, Leistungsmangel oder Verzug von Werbeträgern oder sonstigen Drittbeauftragten, sofern PlanB Design kein Auswahlverschulden vorzuwerfen ist.
f) Die Prüfung von Rechtsfragen, insbesondere aus dem Bereich des Urheber-, Wettbewerbs- und Warenzeichenrechts ist nicht Aufgabe der Agentur. Mangels einer schriftlichen anders lautenden
Vereinbarung haftet die Agentur deshalb nicht für die rechtliche Zulässigkeit des Inhalts und/ oder der Gestaltung der Arbeitsergebnisse. Gleiches gilt für eine Haftung für Fehler, die aus vom
Auftraggeber übergebenen Unterlagen herrühren.
g) Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen einer Pflichtverletzung verjähren nach einem Jahr ab Ablieferung des Werks/Erbringung der Dienstleistung, sofern PlanB Design keine
Arglist vorzuwerfen ist.
h) Eine änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
i) Wird PlanB Design von Dritten aufgrund der Gestaltung und / oder des Inhalts des Arbeitsergebnisses auf Unterlassung oder Schadensersatz u.ä. in Anspruch genommen, stellt der Auftraggeber
die Agentur von der Haftung frei, sofern die Inanspruchnahme nicht auf einer Pflichtverletzung von PlanB Design beruht, für die diese nach dem Vertragsinhalt haftet.
j) Der Versand von Unterlagen erfolgt auf Gefahr des Kunden. Dies gilt auch dann, wenn die Versendung innerhalb des gleichen Ortes oder durch Mitarbeiter bzw. Fahrzeuge von PlanB Design
erfolgt. PlanB Design ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu versichern.
Zahlungsbedingungen
Die Honorare für die Leistung von PlanB Design sind bei Ablieferung der Arbeit und Abnahme innerhalb 14 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
Beanstandungen / Gewährleistung
a) Bei der künstlerischen Umsetzung des erteilten Auftrages genießt PlanB Design Gestaltungsfreiheit. Trifft die Ausgestaltung von PlanB Design nicht den Geschmack des Kunden, so begründet
dies keinen Mangel der Leistung von PlanB Design.
b) Beanstandungen hinsichtlich offensichtlicher Mängel an den Arbeiten von PlanB Design sind innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung schriftlich anzuzeigen.
c) PlanB Design behält sich zunächst das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung vor. Sind die Mängel dadurch nicht beseitigt, kann der Kunde auf die Gewährleistungsansprüche des BGB
zurückgreifen.
d) Mängel an einem Teil der Arbeit können nicht zur Beanstandung der gesamten Arbeit führen.
e) Die Geltendmachung von Ansprüchen wegen der überschreitung eines schriftlich vereinbarten Termins zur Ablieferung ist beschränkt bis zur Höhe des für die abzuliefernde Arbeit vereinbarten
Honorars.
Arbeitsbelege / Referenzen
PlanB Design sind von der Vervielfältigung Ihrer Arbeit mindestens zehn, bei wertvollen Stücken eine angemessene Anzahl einwandfreier Belege kostenlos zu überlassen. Unabhängig von der Art
und dem Umfang der übertragenen Nutzungsrechte steht es PlanB Design frei, die erstellten Arbeiten als Referenz anzugeben und abzubilden, in Flyern, Broschüren oder auf der Internetseite.
Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Hamburg.
Anwendbares Recht
Soweit nicht anders vereinbart, ist auch auf Vertragsverhältnisse mit ausländischen Auftraggebern ausschließlich deutsches Recht anwendbar.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bestimmungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
PlanB Design Branka Simovic, Stand 12/2011
